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Multikulti ist trotz aller Unkenrufe nicht tot und es ist auch nicht gescheitert. Das Zusammenleben von Menschen verschiedener Herkunft hat unser Leben bereichert und bereichert es auch in Zukunft. Dass dabei Probleme auftauchen, wenn Menschen mit unterschiedlicher geografischer und/oder sozialer Herkunft, Religion oder Weltanschauung aufeinander treffen, ist normal. Diese Probleme können wir nur gemeinsam lösen. Ausgrenzung führt nur zu einer Verstärkung der Unterschiede. Muslime als kaum integrationsfähig oder -willig unter Generalverdacht zu stellen, wie es Seehofer getan hat, ist dabei wenig hilfreich. Auch die Behauptung von Sarrazin, Mosleme hätten ein besonderes Gen, welches einer Integration im Wege stehe, ist kontraproduktiv und richtet mehr Schaden an als dass es nutzt. Es ist nicht zielführend, ständig von den „Anderen“ eine Bereitschaft zur Integration zu verlangen, wichtiger ist es, konkrete Ziele gemeinsam zu erarbeiten und diese gemeinsam umzusetzen.  

Die Integrationspolitik von Mappus verdient diesen Namen nicht, da der Ministerpräsident eher ausgrenzt als integriert. Deshalb wird er von Silke Krebs, der Landesvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen, zu Recht als Integrationsverweigerer bezeichnet. 

Frauen verdienen in Deutschland 22% weniger als Männer, das ist beinahe EU-weiter Negativrekord. Schwierig ist für Frauen die Vereinbarkeit von Familie und einem selbstbestimmten Berufsleben – die Vereinbarkeit von Kindern und Karriere. Umgekehrt stoßen Männer, die sich mehr um Kinder kümmern wollen, auf Unverständnis in ihrem beruflichen Umfeld.
An zwei Stellschrauben müssen wir drehen: Wir brauchen eine bessere öffentliche Kinderbetreuung und Kinderbildung und wir müssen die Arbeitswelt verändern. 

Grüne Sozialpolitik bedeutet keinen Sozialstaat, der die Menschen entmündigt. Grüne Sozialpolitik bedeutet einen Sozialstaat, der Teilhabe und neue Chancen ermöglicht. Grüne Sozialpolitik lässt alle Menschen, die hier leben, teilhaben an Bildung, Kultur, Arbeit, gesundheitlicher Versorgung sowie Mobilität. Grüne Sozialpolitik führt dazu, dass niemand auf der Strecke bleibt und dass jede und jeder Einzelne am sozialen und gesellschaftlichen Leben teilnehmen kann. Grüne Sozialpolitik verkleinert die Kluft zwischen Arm und Reich und verringert soziale Spannungen. Grüne Sozialpolitik verstärkt den gesellschaftlichen Zusammenhalt und verhindert die Ausgrenzung von Menschen. 

 

04.11.2010 Pressemittleilung: Grüne Gesamtstrategie für eine neue Gesundheitspolitik

Ärztemangel, Kliniksterben, Pflegenotstand – das sind die drängenden Probleme im Gesundheitswesen, auch in Baden-Württemberg. Die Grünen haben daher eine Gesamtstrategie entwickelt für eine zukunftsweisende Gesundheitspolitik im Land bis 2020. 

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